Grafinger Haushalt

Tanz auf dem Vulkan mit Einkaufszettel

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Enorme „Rücklagen-Schmelze“ in Grafing

Grafing – Mit 36,9 Millionen Euro Gesamtvolumen stellte Kämmerer Christian Bauer erneut einen Rekordhaushalt für die Stad Grafing auf. Im Stadtratsgremium wurde das Zahlenwerk aus unterschiedlichen Perspektiven gesehen. Wenn Max-Emanuel Graf von Rechberg (CSU) „vom Tanz auf dem Vulkan“ sprach, so galt seine Skepsis gegen über dem Haushalt nicht den Zahlen, sondern den Beschlüssen des Stadtrats, aufgrund derer so viele sogenannte „Freiwilligen Leistung“ zu finanzieren sind, die die Stadt sich eigentlich nicht leisten könne. Wenn während bester Konjunkturlage die Rücklagen von 5,2 auf eine Million Euro schmelzen, dann könne etwas nicht stimmen. 

Ein „Das ist halt so,…“ als Antwort zu hohen freiwilligen Ausgaben, wie für die Stadthalle, das Schwimmbad, das Eisstadion und die Erwachsenenbildung, wolle er nicht akzeptieren. Vor diesem Hintergrund könne er dem Haushalt nicht zustimmen. Unisono klang es teils deutlich, teils diplomatisch versteckt durch, dass man sich innerhalb der Fraktionssprecher durchaus im Klaren ist, in einem sehr zeitnahen Gespräch miteinander auszuloten, wie durch Sparmaßnahmen die Ausgaben zu minimieren, durch Erhöhen von Gebühren und Eintrittsgeldern, die Einnahmen zu verbessern seien. 

Im deutlichen Minus von fast 50.000 Euro befinde sich der Bereich „Friedhof“, der kostendeckend geführt werden müsste. Dies was ein Beispiel, worüber zu reden sei. Regina Offenwanger (SPD) verwies auf die „Böhm’schen Einsparungspotentiale“ im Sozialen-Wohnungsbau hin. Alte Gebäude seien nicht kostenintensiv zu sanieren, sondern kostengünstig neu zu errichten. 

Warum die Rotter Str. 8 mit keinem Euro im Haushalt wiederzufinden sei, wollte man seitens des Bündnisses für Grafing wissen. Kämmerer Christian Bauer machte klar, dass im Haushaltsplan Ausgaben für die Rotter Straße 8 durch entsprechende Einnahmen gegenfinanziert werden müssten. Derzeit sind keine Kosten definiert, weshalb auch keine eingestellt werden. Dennoch sei das Thema Rotter Str. 8 präsent, versicherte Bauer. Vorarbeiten zur Sicherung von staatlichen Zuschüssen laufen. Kritik an der Finanzplanung, wies Bauer zurück. Nicht alles sei vorhersehbar und „den Blick in die Glaskugel nutze man nicht“. So müsse man warten bis der Bebauungsplan für die Forellen Straße fertiggestellt sei, um diese Kosten im Haushalt abzubilden. Johannes Oswald (Grüne) gab den Zahlenwerken von Haushaltsplan und Finanzplanung den Stellenwert, den sie haben: Es sind Einkaufszettel, nicht die Rechnung für den Einkauf. Zu Deutsch: man bekommt nicht alles, was auf dem Einkaufszettel steht. Und nicht immer bekommt man die Ware zum erwarteten Preis. Bürgermeisterin Obermayr griff nicht in die Diskussion ein, da sie erkrankt war. ar

Quelle: Anzeigenzeitungsverlag

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